Die Universum Verlag GmbH, Taunusstr. 54, 65183 Wiesbaden, (nachfolgend „Universum“) stellt ihren Kunden die Software „Unterweisung Interaktiv“ (nachfolgend „Software“) zu nachfolgenden Bedingungen zur befristeten kostenlosen Nutzung auf der von Universum betriebenen Internetseite zur Verfügung:
1.1 Universum stellt dem Kunden die Software ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen sowie den Datenschutzhinweisen auf der Internetseite der Software in Verbindung mit der zwischen Universum und dem Kunden getroffenen Einzelvereinbarung zur Verfügung.
1.2 Ganz oder teilweise anders lautende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Dies gilt auch für den Fall, dass Universum in Kenntnis anders lautender Geschäftsbedingungen des Kunden Leistungen erbringt.
2.1. Die Software unterliegt dem deutschen Urheberrecht. Sie ist bzw. gilt als elektronisch zugängliches Datenbankwerk im Sinne von § 4 II UrhG. Universum ist Inhaber aller urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Software.
2.2 Dem Kunden wird für die Dauer der Vertragslaufzeit von 14 Tagen an der Software ein einfaches, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich für den Kunden und ausschließlich zu Probezwecken eingeräumt („Testphase“).
2.3 Der Zugang ist während der eingeräumten Testphase kostenlos.
2.4 Bei Beendigung des Lizenzvertrages erlöschen für den Kunden das Recht und die Möglichkeit des Zugriffs auf die Software. Persönliche Daten des Kunden, die im Rahmen der interaktiven Unterweisung zur Auswertung in die Software eingegeben wurden, werden bei Vertragsbeendigung gelöscht.
2.5 Verstößt der Kunde gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an Universum zurück. Universum ist in diesem Fall berechtigt, den dem Kunden eingeräumten Zugang mit sofortiger Wirkung zu sperren. In diesem Fall hat der Kunde die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche ggf. auf seinen Systemen installierten Kopien der Software zu löschen sowie die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie zu löschen oder Universum auszuhändigen.
3.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, anderen Personen als ihm („Dritten“) Zugang zur Software zu verschaffen. Verboten sind insbesondere ein Zugänglichmachen der Software für die Öffentlichkeit, die Überlassung der Zugangsdaten an Dritte, die Vermietung, der Verkauf, das Verleihen oder die Verpachtung („Weitergabeverbot“). Eine Zuwiderhandlung kann strafbar sein und zu Schadensersatzansprüchen führen. Will der Kunde den Nutzungsumfang erweitern, muss dies vorab mit Universum vereinbart werden.
3.2 Verstößt der Kunde gegen das Weitergabeverbot, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an Universum zurück. Universum ist in diesem Fall berechtigt, den dem Kunden eingeräumten Zugang mit sofortiger Wirkung zu sperren. In diesem Fall hat der Kunde die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche ggf. auf seinen Systemen installierten Kopien der Software zu löschen sowie die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie zu löschen oder Universum auszuhändigen.
Der Vertrag endet spätestens nach Ablauf der vereinbarten Probelaufzeit von 14 Tagen, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist oder durch vorherige Kündigung.
5.1 Die in der Software angebotenen Auswertungen, Übersichten und Datensätze dienen nur der Kontrolle und der Arbeitsorganisation des Kunden. Der Einsatz der Software entbindet den Kunden nicht von seinen gesetzlichen Pflichten zur Unterweisung und deren Dokumentation.
5.2 Universum übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
5.3 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Universum, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
5.4 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Universum nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
5.5 Die Einschränkungen der Ziff. 5.3 und 5.4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Universum, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5.6 Die sich aus Ziff. 5.3 und 5.4 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Universum den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Software übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Universum und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Software getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5.7 Universum behält sich ausdrücklich vor, die Software zum Zweck der Verbesserung, Weiterentwicklung, Sicherheitserhöhung und Ähnlichem ganz oder teilweise ohne besondere Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung vorübergehend oder endgültig einzustellen.
5.8 Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde, außerhalb des Verantwortungsbereichs von Universum liegende Webseiten (Hyperlinks), haftet Universum nur dann für den Inhalt der Webseiten, wenn Universum Kenntnis von den Inhalten hat und es technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung der Inhalte zu verändern.
Es gelten die Datenschutzhinweise auf der Internetseite der Software. Ergänzend weisen wir auf folgende Umstände hin:
Die Daten des Kunden werden unter anderem dadurch erhoben, dass der Kunde diese Universum mitteilt. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die der Kunde in ein Kontaktformular eingibt. Für die testweise Nutzung der Software muss der Kunde folgende Daten eingeben:
Dem Kunden ist bekannt, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Er weiß, dass die von dem Kunden gespeicherten Daten möglicherweise von Dritten oder dem Provider eingesehen werden können, und ist deshalb selbst für die Sicherung und Sicherheit der von ihm übermittelten und ins Internet gestellten Daten verantwortlich.
7.1. Für die Vertragsbeziehungen der Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
7.2 Ist der Kunde Kaufmann, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag und seiner Abwicklung Wiesbaden. Universum ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Wiesbaden, 19.03.2019
